auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns in Laichingen bereitstellen. Es handelt sich dabei um ein Informationsangebot, das wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie erweitern wollen. Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ortsverein bis zur Europafraktion. Der Schwerpunkt bilden die Informationen zu unserer Arbeit im SPD-Ortsverein Laichinger Alb. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns in Laichingen möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten. Herzlichen Dank.
Die Jahreshauptversammlung der SPD Laichingen fand in einem engagierten und konstruktiven Rahmen am Donnerstag, 05.06.2025 im Gasthaus Ochsen in Laichingen statt, bei dem die Mitglieder Gelegenheit hatten, auf das vergangene Jahr zurückzublicken, zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen und die demokratischen Prozesse der Partei aktiv mitzugestalten.
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Christopher Eh, Dietenheim (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Jürgen Haas, (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Thomas Kayser, Blaubeuren
Mathilde Maier, Langenau
Lisa Späth, Dornstadt
Sitzungen in der Zeit von
Juni 2024 bis 2025
Ausschusssitzungen: ges. 13,
ich selbst nahm an 8 teil
Kreistag: 8 Sitzungen
Fraktionssitzungen:
(13 Sitzungen), davon die meisten am Samstagvormittag
Fraktionssprechersitzungen
(Infos über und Vorbesprechung von Themen)
Sitzungen in der Zeit von Juni 2024 bis 2025
Weitere Sitzungen
(Aufsichtsratssitzungen und Verwaltungsratssitzungen der Krankenhaus GmbH, der Sparkasse, der Kreisbau und der TAD. (Gewählte Vertreter) sowie Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, kommunale Gesundheitskon-ferenzen, …
(Lisa Späth, Thomas Kayser, Mathilde Maier, Christopher Eh, Jürgen Haas, Jürgen Dannwolf, Klärle Dorner)
3 Gesellschafterversammlungen (ADK GmbH)
Arbeit als Fraktionsvorsitzende
Infofahrten und Kreisbereisungen
3 ganze Tage zusammen mit der Verwaltung und vielen neuen, aber auch älteren KollegInnen zum Kennenlernen aller Einrichtungen im Kreis sowie eventuelle Baustellen zur Sanierung
OEW-Versammlung in Ehingen
Bildungsfahrt 3 Tage nach Bozen
Wasserstofftechnik und ÖPNV
Zusätzlich außerhalb der Sitzungen des Kreistages unsere Themenschwerpunkte
Caritas:
- Kennenlernen der neuen Leiterin, wie eine
Zusammenarbeit möglich sein könnte, zukünftige Organisationsstrukturen, Sorge über Finanzierungsprobleme
Kommunale Gesundheitsversorgung
(Ärztemangel, sektorenübergreifende Zusammenarbeit, mehrere Pflegekonferenzen
Runder Tisch Integration
Mitarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen Radwegekonzeption, Nachhaltigkeitsstrategien,
ÖPNV-Konzeption
Umwelt und Technik
Vorberatungen zu Gebührenkalkulation 2025 Abfall
und Vergabe Gerätewagen Transport
Vorberatung Haushaltsplan
Sanierung Straßenmeistereien und Merklingen? Vorstellung der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise
Radwege Kirchbierlingen-Berg, Ringingen-Oberdischingen, Sanierung Achstetter Str., Ersingen, Ausbau Hütten-Schmiechen Baubeschluss
Vergabe von Belagsarbeiten an verschiedenen Kreisstraßen, Vergabe von Pischekbrücke, Neubestellung Naturschutzbeauftrage/r
(Blaustein bis Westerheim)
Zukunft Straßenmeistereien Langenau und Merklingen
Entsorgungszentrum Langenau Vergabe Bauarbeiten Poolflächenvertrag Windkraft mit Vattenfall, Vorranggebiet Lonsee-Ettlenschieß
Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Dornstadt
Stützmauer Blaustein, Radwege bei Altheim, Moosbeuren–Britschweiler,
Digitalisierung im Straßenbetrieb (Telematik),
Deponienachsorge im Landkreis mit Kostenberechnung
Übergabe Abrollbehälter EÖW2, Vorstellung Drohnen u. Gerätewagen
Eckwerte Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Bildung, Gesundheit, Kultur u. Soziales
Verwaltungsausschuss
Personalangelegenheiten und Wahl der Leitung Personennahverkehr, Bericht über die Entwicklung des Haushaltsjahres, Operative Ziele des Nachhaltigkeitsprogramm (Vorberatung), Bericht aus der Verwaltungs-praxis der Ausländerbehörde, Zieldefinition Nahverkehrsplan
Personalangelegenheiten, Feststellung Jahresabschluss 2023, aktueller Stand Regio-S-Bahn Donau-Iller e.V., Beitrags- u. Finanzierungsordnung dazu, Ausbau Brenzbahn
Vorberatung Haushaltsplan, Personalangelegenheiten,
Bericht über regionale Wasserstoffvorhaben
Personalangelegenheiten, Übertragungen von Haushaltser-mächtigungen aus 2024, Stand der Digitalisierung in der Landkreisverwaltung (Haushaltsantrag)
Personalangelegenheiten, Weiterführung Digitalisierungszentrum Ulm-Alb-Donau-Biberach-Neu-Ulm, Bericht über Fahrgastzahlen, Bericht Zulassungsstelle (Haushaltsantrag)
Themen im Kreistag
Verabschiedung der operativen Ziele mit Indikatoren und Maßnahmen des Nachhaltigkeitsprogrammes, Zieldefinition Nahverkehrsplan (Beschluss),
Ehrung u. Verabschiedung von ausscheidenden Kreistagsmitgliedern
Konstituierende Sitzung und Besetzung diverser Gremien und Funktionen
Wahl des Landrats
Verpflichtung des Landrats
Themen im Kreistag
Wahl ehrenamtlicher Richter im Sozialgericht, Feststellung von Jahresabschlüssen 2023, Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft,
Beschluss Radwegekonzeption, Ausbau Brenzbahn und unser Beitrag dazu, Info zu Radschnellwegen
Einbringung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Vorstellung Ausbau Albaufstieg im Zug der A8 durch Autobahn GmbH, Tourismusbericht, Geflüchtete im ADK – aktuelle Information
Verabschiedung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Änderung der Abfallsatzung
Themen im Kreistag (aktuell Sparmaßnahmen
Personalangelegenheiten
Pischekbrücke Baubeschluss, Sonderbucher Steige: Bericht zum aktuellen Stand
Baubeschluss: Ersatzneubau Krankenhaus Ehingen
Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung,
Personalangelegenheiten, Bericht über Schulen im ADK u. zur Hectorakademie,
Bericht Abschluss Förderprogramm Digitalpakt Schule,
Sonderbucher Steige, aktueller Stand,
Breitbandbericht 2025
Warum wir sparen müssen
Warum fehlt uns Geld zu einem ausgeglichenen Haushalt?
Viele Pflichtaufgaben, die der Kreis erfüllen muss, werden zum Teil vom Land, aber auch vom Bund uns zugeteilt. Leider werden die dafür versprochen Gelder oft mit einer Verzögerung von bis zu 2 oder 3 Jahren bezahlt oder nicht in der versprochenen Höhe übermittelt, das heißt, der Kreis muss vorfinanzieren.
Unsere größten Defizite entstehen im Sozialhaushalt
Insgesamt fehlen uns derzeit etwa 16,2 Millionen, davon 9,4 Millionen im Sozialhaushalt und ein erhöhter Verlustausgleich an die Krankenhaus GmbH in Höhe von 1,7 Millionen.
Woran liegt das?
Gründe dafür: verspätete oder nicht gezahlte Mittel für die Kosten des Bundesteilhabeplans und unsere sogenannten „Fehlbeleger“ in den Flüchtlingsunterkünften. Flüchtlingen müssen nach der Anerkennung spätestens entweder in eine von der Kommune gestellte Anschlussunterbringung oder alleine, auf dem freien Wohnungsmarkt in der Kommune gefundene Mietwohnung – dann nach der Anerkennung erstattet der Bund uns keine Kosten mehr. Findet die Kommune nichts, können wir sie nicht wohnsitzlos werden lassen, sondern behalten sie in den Wohnheimen. Diese Situation benennt man im Fachjargon mit „Fehlbeleger“
Was tun? Lasst mich dazu ein paar Gedanken so sagen! Nachtrag und Ausblick!
In finanziell schwierigen Zeiten müssen wir zuerst auch bei der Finanzierung von nicht gesetzlichen Aufgaben (Freiwilligkeitsleistungn) kürzen. Das tut weh – aber wir haben keine Wahl – außer wir erhöhen die Kreisumlage so, dass der Kreis sein Auskommen hat. Das geht dann aber auf Kosten der nicht gesetzlich vorgeschriebenen Angebote der Gemeinden.
Gemeinsam schaffen wir es und finden eine Lösung!
Gerne sind wir für weitere Ideen und Vorschläge offen!
Bringen Sie Ihre Ideen ein!
Ihre SPD- Kreistagsfraktion
Klara Dorner Klara.Dorner@t-online.de